Sie sind hier:

Katastrophen- und Zivilschutz

Katastrophen- und Zivilschutz können unter dem Oberbegriff „Bevölkerungsschutz“ zusammengefasst werden. Unter den „Bevölkerungsschutz“ sind funktionell alle Planungen und Maßnahmen zu fassen, die sowohl in Friedenszeiten als auch im Krieg dazu dienen, Schäden durch Katastrophen – unabhängig von ihrem Ursprung – zu verhindern, zu mildern und zu beseitigen.

Während von Katastrophenschutz gesprochen wird, wenn es um den Bevölkerungsschutz in Friedenszeiten geht, ist unter Zivilschutz der Bevölkerungsschutz im Verteidigungsfall zu verstehen.

Katastrophenschutz

Der Katastrophenschutz dient dem Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren und Schäden, die durch Katastrophen hervorgerufen werden. Er umfasst die Vorbereitung der Katastrophenabwehr und die Bekämpfung von Katastrophen.

Begriff der Katastrophe

Katastrophe im Sinne des Gesetzes ist ein über die Schadensfälle des täglichen Lebens und eine Großschadenslage hinausgehendes Ereignis, das Leben, Gesundheit, die Umwelt, erhebliche Sachwerte oder die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung in einem solchen Maße gefährdet oder beeinträchtigt, dass zur Bekämpfung die für die Schadensabwehr zuständigen Behörden mit den Feuerwehren und Rettungsdiensten sowie den Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und sonstigen zur Hilfeleistung Herangezogenen unter zentraler Leitung zusammenwirken müssen.

Die Abgrenzung des Katastrophenfalls von der Großschadenslage ist vom Schadensausmaß her schwierig. Rechtlich gewinnt die Lage mit der Feststellung des Katastrophenfalls durch den Katastrophenschutzleiter, der dann auch die zentrale Einsatzleitung übernimmt, den Charakter einer Katastrophe. Hieran knüpfen sich Regelungen, die über den rechtlichen Rahmen und die Verfahrensabläufe hinausgehen, die für die normale Gefahrenbekämpfung oder die Großschadenslage gelten. Gleiches gilt für die vorbereitenden Maßnahmen zur Verhütung von Katastrophen.

Zuständige Behörden und Einrichtungen

Der Katastrophenschutz ist – als Teil der staatlichen Gefahrenabwehr – nach den Artikeln 30 und 70 GG Aufgabe der Länder.

Der Senator für Inneres (Referat 33) koordiniert – als Landeskatastrophenschutzbehörde – den Katastrophenschutz auf Landesebene. Er führt die Aufsicht über die Ortskatastrophenschutzbehörden der Gemeinden. Bei Eintritt einer Katastrophe, die Bremen und Bremerhaven betrifft, liegt die Entscheidungszuständigkeit für Katastrophenschutzmaßnahmen beim Senator für Inneres und Sport als Katastrophenschutzleiter (KatS-Leiter/politisch Gesamtverantwortlicher)

In der Stadtgemeinde Bremen ist der Senator für Inneres (Referat 33) zugleich auch Ortskatastrophenschutzbehörde. Für die Stadtgemeinde Bremerhaven – einschließlich des stadtbremischen Überseehafengebietes in Bremerhaven – ist der Oberbürgermeister der Stadt Bremerhaven Ortskatastrophenschutzbehörde.

Außer den für die Gefahrenabwehr fachlich originär zuständigen Behörden und Institutionen wirken weiter im Katastrophenschutz mit:

  • öffentliche und private Träger mit ihren Einheiten und Einrichtungen und
  • natürliche und juristische Personen sowie Personenvereinigungen, die von der Katastrophenschutzbehörde aufgrund einer Vereinbarung oder einer im Einsatzfall ausgesprochenen Verpflichtung zur Hilfeleistung herangezogen werden.

Öffentlicher Träger ist beispielsweise die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, deren Einheiten und Einrichtungen der Bund den Ländern für die Katastrophenbekämpfung zur Verfügung stellt.

Private Träger sind in der Regel die Hilfsorganisationen, die ihre Bereitschaft zur Mitwirkung im Katastrophenschutz erklärt haben. Ihre allgemeine Eignung wird – soweit nicht schon im Zivilschutzgesetz des Bundes geregelt – durch die Landeskatastrophenschutzbehörde, die besondere Eignung ihrer Einheiten und Einrichtungen durch die jeweilige Ortskatastrophenschutzbehörde festgestellt.

Maßgebliche Rechtsvorschriften

Zivilschutz

Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebens- oder verteidigungswichtige
zivile Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern. Der Zivilschutz wird von Bund und Ländern gemeinsam wahrgenommen.

Gegenüber den früher sehr weitgehenden Regelungen über die Erweiterung des Katastrophenschutzes (der Länder) im Verteidigungsfall hat sich der Bund aufgrund der Veränderungen in der Sicherheitslage für die Bundesrepublik Deutschland und auch aus Kostengründen inzwischen in der Wahrnehmung seiner Aufgabe stark beschränkt und stützt sich verstärkt auf den ”friedensmäßigen” Katastrophenschutz der Länder ab, den er durch ”Module” für Brandschutz, ABC-Schutz und Sanitäts- und Betreuungsdienst ergänzt (sog. ergänzender Katastrophenschutz). Diese Module stehen den Ländern aber auch zur Gefahrenbekämpfung unterhalb der Katastrophenschwelle zur Verfügung.

Maßgebliche Rechtsvorschriften:

Zivilschutzgesetz des Bundes

WWW-Links