In Bremen ist der Hundeführerschein für alle Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer verpflichtend, die ab dem 1. Juli 2026 einen Hund erwerben. Wurde der Hund schon vor dem 1. Juli 2026 aufgenommen, braucht man für diesen keinen Hundeführerschein.

Ab Juli 2026 ist für jeden einzelnen Hund ein Hundeführerschein erforderlich. Die theoretische Sachkundeprüfung muss vor Aufnahme des Hundes erfolgen. Die praktische Prüfung muss innerhalb eines Jahres nach Aufnahme des Hundes erfolgen und der Hund muss mindestens 12 Monate alt sein.

Wer in den vergangenen fünf Jahren schon einen Hund für mindestens zwei Jahre besessen und die theoretische Prüfung bereits abgelegt hat, muss mit einem neuen Hund nur noch den praktischen Teil absolvieren. Die praktische Prüfung muss mit jedem weiteren Hund erneut erfolgreich abgelegt werden.

Ja. Sie müssen mit jedem einzelnen Hund die praktische Sachkundeprüfung erfolgreich ablegen. Jeder Hund hat einen eigenen Charakter. Sie müssen als Hundehalterin und Hundehalter nachweisen, dass Sie in der Lage sind, jeden Ihrer Hunde sicher und verantwortungsvoll zu führen.

Spezielle Ausnahmen sind z.B. für Tierärztinnen und Tierärzte, Jägerinnen und Jäger oder Blindenführhunde.
Bei diesen Personengruppen wird die erforderliche Sachkunde durch die bereits erfolgte Ausbildung als erfüllt angesehen.

Um den Hundeführerschein zu bekommen, muss eine theoretische und eine praktische Prüfung abgelegt werden.

Theoretische Prüfung: Hier geht es um 35 Fragen über das Verhalten, die Pflege und das Training von Hunden. Mindestens 80 Prozent der Fragen müssen richtig beantwortet werden, um zu bestehen.

Praktische Prüfung: Hier zeigen Sie mit Ihrem Hund, dass Sie gut im Alltag miteinander klarkommen. Das heißt, Ihr Hund sollte auf Kommandos wie „Sitz“, „Bleib“ und „Rückruf“ hören und entspannt an der Leine gehen.

Folgende Hilfsmittel sind bei der Prüfung erlaubt:

• Halsband, Geschirr, Halti (wenn nötig)
• Maulkorb (wenn nötig)
• Führleine, Schleppleine (für den Rückruf), Hundepfeife und Clicker

Sie sollten vorher mit der Prüferin oder dem Prüfer klären, ob es bestimmte Regeln für Hilfsmittel gibt.

Falls Sie die theoretische oder praktische Prüfung nicht bestehen, kann diese nach einer gewissen Vorbereitungszeit wiederholt werden. Es gibt keine feste Begrenzung der Wiederholungsversuche. Zwischen den Versuchen sollten Sie aber genug Zeit einplanen, um sich und ihren Hund gut vorzubereiten.

Viele Hundeschulen bieten spezielle Vorbereitungskurse für die Prüfung an. Es gibt auch Online-Kurse, die sich auf die Themen des theoretischen Teils konzentrieren. Kurse vor Ort sind oft hilfreich für die praktische Prüfung, da Sie dort mit Ihrem Hund üben können.

Der Hund muss mindestens 12 Monate alt, gechipt und geimpft sein.
Zudem benötigen Sie für Ihren Hund eine Haftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 500.000 Euro für Personenschäden und 250.000 Euro für Sachschäden.

Die theoretische sowie praktische Prüfung werden von Personen oder Stellen abgenommen, die von der Senatorin oder Senator für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (SGFV) anerkannt sind. Diese werden rechtzeitig vor Inkrafttreten des Gesetzes auf der Homepage der SGFV veröffentlicht.

Derzeit kann die Prüfung nur in deutscher Sprache abgelegt werden.

Die genaue Höhe der Prüfungsgebühren steht derzeit noch nicht fest. Sie müssen etwa mit 40 Euro bis 60 Euro je Prüfung rechnen (Theorie und Praxis zusammen zwischen 80 Euro und 100 Euro).

Wenn Sie Ihren Hund vor dem 1. Juli 2026 erworben haben, müssen Sie grundsätzlich keine Sachkundeprüfung nachholen, es sei denn, das Ordnungsamt Bremen hat in der Vergangenheit festgestellt, dass Ihr Hund als „gefährlich“ im Sinne des Gesetzes gilt. Ist dies der Fall, müssen Sie sowohl die theoretische wie auch die praktische Sachkundeprüfung bis zum 30. Juni 2028 nachholen.

Wenn der bereits vorhandene Hundeführerschein nach gleichwertigen Standards abgelegt worden ist, gilt dieser auch im Land Bremen. Es ist jedoch ratsam, sich bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zu erkundigen.

Wenn Sie einen Hund ohne die erforderliche Sachkunde (Hundeführerschein) halten, hat das Konsequenzen. Der Verstoß kann mit einem Bußgeld bis zu einer Höhe von 50.000 Euro geahndet werden. Zudem könnte Ihnen untersagt werden, den Hund zu halten, bis Sie die erforderlichen Prüfungen abgelegt haben. Es soll sichergestellt werden, dass alle Hundehalterinnen und Hundehalter in der Lage sind, ihren Hund sicher und verantwortungsvoll zu führen.

Bei einem Spaziergang mit Ihrem Hund müssen Sie den Nachweis der theoretischen und praktischen Prüfung auf Verlangen den Einsatzkräften des Ordnungsamtes zeigen. Sie können das Dokument entweder analog oder digital mit sich führen.

Bei der Ausbildung des Assistenzhundes sowie bei der theoretischen und praktischen Sachkundeprüfung lernen die Hundehalterinnen und Hundehalter dafür Sorge zu tragen, dass nur geeignete Personen mit ihrem Hund spazieren gehen dürfen. Man muss als Halterin oder Halter generell sicherstellen, dass die Person (Familienmitglied oder Bekannte), der man den Hund zum Spazierengehen überlässt, den Hund an der Leine sicher führen und sich bei Bedarf durchsetzen kann.

Hundehalterinnen und Hundehalter, deren Hund vom Ordnungsamt vor dem 1. Juli 2026 als gefährlich festgestellt worden ist, müssen eine Haltungserlaubnis beim Ordnungsamt beantragen. Darin ist festgelegt, dass die Sachkundeprüfung in Theorie und Praxis innerhalb einer Übergangsfrist von zwei Jahren (30. Juni 2028) abgelegt wird. Auch die Zuverlässigkeit und persönliche Eignung der Hundehalterin oder Hundehalter und ein Wesenstest für den Hund sind erforderlich. Diese Voraussetzungen gelten auch, wenn Sie den Hund schon mehrere Jahre besitzen.

Als sogenannte Listenhunde gelten Hunde der Rassen Pit-Bull-Terrier, Bullterrier, American Stattordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier, sowie deren Kreuzungen untereinander und mit anderen Hunden als gefährliche Hunde. Diese Rassen dürfen in Bremen nicht gezüchtet, verkauft, erworben oder gehalten werden.

Das Ordnungsamt kann in ganz engen Ausnahmefällen eine Erlaubnis für den Erwerb und das Halten eines sog. Listenhundes erteilen, wenn der Hund zu keinem aggressiven Verhalten neigt und dies durch einen Wesenstest nachgewiesen wurde. Zudem muss die Halterin oder der Halter die erforderliche Zuverlässigkeit und persönliche Eignung besitzen und eine theoretische wie praktische Sachkundeprüfung ablegen. Die Erlaubnis für einen solchen Ausnahmefall ist vor Aufnahme des Hundes beim Ordnungsamt einzuholen.

Ein vorübergehender Besuch im Land Bremen ist erlaubt. Dies ist dem Ordnungsamt Bremen zuvor anzuzeigen. Dabei müssen Name sowie Kontaktdaten der Halterin oder Halter und die voraussichtliche Aufenthaltsdauer sowie der Aufenthaltsort mitgeteilt werden. Darüber hinaus dürfen Sie mit dem Hund in Bremen nur spazieren gehen (an der Leine führen), wenn Sie eine Haftpflichtversicherung für den Hund abgeschlossen haben. Die Haftpflichtversicherung muss eine Mindestversicherungssumme von 500.000 Euro für Personenschäden und 250.000 Euro für Sachschäden enthalten.

Reisedokumente nun mit digitalen Fotos

25. April 2025

Zum 1. Mai 2025 treten bundesweit wichtige Änderungen im Pass- und Personalausweiswesen in Kraft, die sowohl die Sicherheit als auch die Bürgerfreundlichkeit deutlich verbessern sollen. Innensenator Ulrich Mäurer: „Die digitalen Neuerungen ersparen den Bürgerinnen und Bürgern unnötige Wege zum Amt – und manchen auch das böse Erwachen kurz vor dem Urlaub, wenn der Pass abgelaufen ist.“

E-Mail-Erinnerung für die Erneuerung
Wer möchte, kann ab Mai eine E-Mail-Adresse hinterlegen, um rechtzeitig vor Ablauf des Ausweisdokuments automatisch eine Erinnerung zu erhalten. Diese Serviceerweiterung soll dabei helfen, abgelaufene Ausweise zu vermeiden.

Ausweisdokumente kommen per Post
Ein weiterer Schritt in Richtung Bürgerfreundlichkeit ist die neue Möglichkeit der Direktzustellung von Personalausweisen und Reisepässen. Die Dokumente werden künftig direkt an die inländische Meldeanschrift der antragstellenden Person geschickt – der zusätzliche Weg zur Behörde entfällt.

Unterschrift bei Änderungsaufklebern entfällt
Auch die Ausstellung von Änderungsaufklebern wird vereinfacht: Die behördliche Unterschrift und die Datumsangabe auf dem Aufkleber sind künftig nicht mehr zwingend erforderlich. Die Ausstellung erfolgt digital.

Digitale Passfotos gegen Manipulation
Ab kommendem Donnerstag dürfen Passfotos nur noch digital übermittelt werden. Ziel ist es, sogenanntes „Morphing“-– also das digitale Manipulationen von Gesichtern – einen Riegel vorzuschieben. Die Fotos werden entweder direkt im Bürgeramt oder von zertifizierten Fotostudios aufgenommen und sicher an die ausstellende Behörde übermittelt. „Mit der digitalen Übermittlung der Passbilder setzen wir einen wichtigen Standard im Kampf gegen Identitätsbetrug und erhöhen zugleich den Komfort für die Bürgerinnen und Bürger“, erklärt Mäurer.
Drei entsprechende Foto-Automaten stehen bereits im BSC-Stresemannstraße zur Verfügung, im BSC-Nord sowie im BSC-Mitte sind es zwei. Zwei weitere folgen hier zeitnah. Auch im Migrationsamt werden drei Terminals installiert.

Das Team des Ordnungsdienstes an der Mobilen Wache

23. April 2025

Seit Dezember 2024 setzt das Ordnungsamt sogenannte Mobile Wachen ein. Ein flexibles Einsatzformat, das bürgernah Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum sichtbar macht. Außendienstkräfte stehen – teilweise mit Ständen und Fahrzeugen – an wechselnden Standorten in verschiedenen Stadtteilen für persönliche Gespräche zur Verfügung. Sie nehmen Hinweise entgegen und beraten zu ordnungsrechtlichen Themen. Innensenator Ulrich Mäurer: „Ziel ist es, einen direkten, niedrigschwelligen Zugang zum Ordnungsdienst zu schaffen. Wir sind dort, wo Menschen unterwegs sind und Anliegen haben“.

Bis März 2025 war die Mobile Wache über 100 Mal im gesamten Stadtgebiet präsent. Jeweils im Frühdienst von 10 Uhr bis 13 Uhr sowie im Spätdienst von 17 Uhr bis 20 Uhr. Insgesamt wurden rund 1.200 Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. „Die sichtbare Präsenz der Einsatzkräfte im öffentlichen Raum – gerade in belebten Stadtteilen und Einkaufsbereichen – wird von der Bevölkerung sehr positiv wahrgenommen. Das bestätigt uns in unserem präventiven Ansatz“, betont Mäurer.

Besonders häufig geht es in den Gesprächen um Fragen zum ruhenden Verkehr. In diesen Fällen vermitteln die Einsatzkräfte direkt an die Verkehrsüberwachung. Die Mobilen Wachen werden zeitweise auch durch Teams der Verkehrsüberwachung ergänzt. Ebenfalls Hinweise zu Lärmbelästigung, Drogenkonsum oder freilaufenden Hunden werden aufgenommen. Darüber hinaus sprechen die Einsatzkräfte zahlreiche mündliche Verwarnungen aus, insbesondere wegen des verbotenen Fahrradfahrens in der Fußgängerzone sowie illegaler Müllablagerungen.
„Die direkte Ansprechbarkeit der Kräfte des Ordnungsdienstes senkt Hürden und stärkt das Vertrauen in die Arbeit des Ordnungsamtes. Viele Menschen nutzen die Gelegenheit für einen persönlichen Austausch“, erklärt Mäurer. Bemerkenswert ist auch das Interesse einiger Bürgerinnen und Bürger am Berufsfeld des Außendienstes. Ein Zeichen für die gestiegene Wahrnehmung und Wertschätzung der abwechslungsreichen Tätigkeit.

Die Auswahl der Standorte erfolgt je nach Bedarf. „Wir beobachten genau, wo die Notwendigkeit am höchsten ist und passen die Präsenz flexibel an. So stellen wir sicher, dass die Mobile Wache dort ist, wo sie gebraucht wird“, erklärt Mäurer. Zwischen Dezember und März war die Mobile Wache beispielweise in Bremen-Mitte und im Viertel, im Bremer Norden, in Gröpelingen, Walle und Findorff eingesetzt. Erfolgreich war sie auch schon in der Neustadt, in Huchting, Habenhausen und Kattenturm. Und auch im Bremer Osten haben die Menschen die Mobile Wache in Osterholz, in der Vahr und in Hemelingen in Anspruch nehmen können.

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Vereidigungsfeier der Feuerwehr Bremen

17. April 2025

In feierlichem Rahmen wurden heute 15 neue Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr Bremen im Kaminsaal des Bremer Rathaus vereidigt. Zwölf Brandmeister-Anwärter des Lehrgangs 04/2025, zwei zuversetzte Beamte für den Einsatzdienst sowie eine Beamtin für die Personalverwaltung legten in dem historischen Ambiente ihren Eid ab. Zahlreiche Gäste aus der Politik und von Bremer Organisationen sowie Familienangehörige begleiteten die Zeremonie.

Die neuen Mitglieder der Feuerwehr Bremen spiegeln eine große Vielfalt wider: Vom jungen Berufseinsteiger über Quereinsteiger mit handwerklichem oder IT-Hintergrund bis hin zum Familienvater, der sich bewusst für den Berufswechsel entschieden Innensenator Ulrich Mäurer betonte in seiner Ansprache: „Was alle eint, ist ihre Bereitschaft, sich für das Gemeinwohl einzusetzen – sei es im Einsatzdienst, in der Verwaltung oder während der Ausbildung“.
Leiter der Feuerwehr Philipp Heßemer: „Wir haben nur eine kleine Gruppe von neuen Beamtinnen und Beamte vereidigt – aber freuen uns über jede einzelne Person, die den Weg zur Berufsfeuerwehr findet! So wachsen wir als Feuerwehr Bremen langsam, aber stetig, auf.“
Innensenator Mäurer schloss mit einem Dank im Namen des Senats: „Wir wissen, was Sie zu leisten bereit sind – oft unter großen Gefahren. Dafür verdienen Sie den höchsten Respekt. Sie haben sich für einen der wertvollsten Berufe entschieden, die es gibt – und wir als Stadt werden unsererseits für gute Ausrüstung, moderne Ausbildung und verlässliche Rahmenbedingungen sorgen.“

Aktuell verfügt die Feuerwehr Bremen über knapp 730 Stellen für die Berufsfeuerwehr: für den 24-Stunden-Einsatzdienst auf den sieben Feuer- und Rettungswachen und der Feuerwehr- und Rettungsleitstelle sowie für die Aufgaben in den Fachabteilungen, Referaten, Werkstätten und Stabseinheiten.

Senat beschließt Verbot von Lachgas-Verkauf an Minderjährige

8. April 2025

Der Bremer Senat hat heute beschlossen, den Verkauf und die Abgabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige zu verbieten. Zudem wird der Verkauf des Gases in Kiosken, Tankstellen, Zeitungsverkaufsstellen sowie aus Automaten grundsätzlich untersagt.
Lachgas wird zunehmend von Jugendlichen zum Rausch missbraucht, indem es eingeatmet wird. Da das Nervensystem junger Menschen noch nicht vollständig entwickelt ist, sind die gesundheitlichen Folgen für sie besonders hoch. Der Konsum birgt erhebliche Gesundheitsrisiken wie Erfrierungen im Gesicht und an den Händen, durch Sauerstoffmangel induzierte Bewusstlosigkeit, Lähmungen und Nervenschädigungen sowie ein psychisches Abhängigkeitspotenzial. Besonders gefährlich sind langfristige neurologische Schäden und Halluzinationen, Angstzustände und Atemdepressionen (Ersticken), vor allem in Kombination mit Alkohol oder anderen Drogen.

Bei Verstößen gegen die neue Verordnung drohen empfindliche Bußgelder bis zu 5.000 Euro. "Das Ordnungsamt wird im Rahmen der bereits bestehenden Jugendschutzkontrollen die Einhaltung der Vorschriften überprüfen", erklärt Innensenator Ulrich Mäurer. "Mit dieser Verordnung schließen wir eine wichtige Regelungslücke zum Schutz unserer Jugendlichen. Die leichte Verfügbarkeit hat zu einem Anstieg des Konsums geführt. Dem wollen wir nicht länger zusehen."

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Senatsempfang in der Oberen Rathaushalle

4. April 2025

Seit 100 Jahren engagieren sich Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer der DLRG Bremen ehrenamtlich für Sicherheit im und am Wasser.
Bei einer Feierstunde in der Oberen Rathaushalle am heutigen Freitagabend würdigte Innen- und Sportsenator Ulrich Mäurer das Engagement: „Die Helferinnen und Helfer der DLRG retten Leben – ohne Entgelt, ohne staatlichen Auftrag, allein aus Überzeugung und dem Wunsch, anderen zu helfen. Ihr Einsatz ist ein wertvoller Beitrag für unsere Gesellschaft.“

Ob bei Badeeinsätzen, Schwimmkursen oder im Katastrophenschutz – die DLRG ist da, wenn’s drauf ankommt.
Danke für 100 Jahre Einsatz, Mut und Menschlichkeit!

Verkehrsunfall

4. April 2024

Innensenator Ulrich Mäurer: „Bundesweiter Aktionstag am 3. Juni stellt den Schutz der Kinder im Straßenverkehr in den Fokus“

Im Jahr 2024 wurden im Land Bremen insgesamt 21.639 Verkehrsunfälle polizeilich registriert – das sind 721 mehr als im Vorjahr, ein Anstieg um 3,5 Prozent. Trotz des kontinuierlichen Anstiegs der Unfallzahlen in den vergangenen Jahren liegen sie weiterhin deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie (2019: 24.060).
Erfreulich ist jedoch die Entwicklung bei Unfällen mit verletzten oder getöteten Personen: Nach einem jahrelangem Anstieg ging diese Zahl im Jahr 2024 erstmals zurück auf 3.429 Verunglückte, 108 weniger als im Vorjahr (-3 %). Leider verloren im vergangenen Jahr 11 Menschen im Land Bremen ihre Leben in Folge eines Verkehrsunfalles (Bremen: 10, Bremerhaven: 1), im Jahr zuvor waren es noch 12.

Besonders hervorzuheben ist der deutliche Rückgang der Zahl der verunglückten Seniorinnen und Senioren. Die Gründe der leichten Schwankungen sind vielfältig. So können externe Einflüsse, wie beispielsweise das Wetter (Schnee, Glatteis, Starkregen), Baustellen sowie die steigende Anzahl der Verkehrsteilnehmenden insgesamt Einfluss auf die Unfallzahlen haben.

Bei den Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Kindern ist im vergangenen Jahr eine leichte Steigerung zu verzeichnen. Kinder sind im Straßenverkehr besonders gefährdet – sie sind kleiner, haben weniger Erfahrung und nehmen ihre Umgebung anders wahr. Deshalb widmet sich der länderübergreifende Verkehrssicherheitsaktionstag #sichermobilleben am 3. Juni 2025 speziell ihrer Sicherheit.

„Aufmerksames Fahren, Rücksichtnahme und die konsequente Nutzung von Sicherheitsmaßnahmen helfen, Unfälle mit Kindern im Straßenverkehr zu vermeiden. Die Polizei Bremen und die Ortspolizeibehörde Bremerhaven setzen gemeinsam mit Partnern der Verkehrssicherheitsarbeit bei der bundesweiten Aktion im Juni auf Prävention und Kontrollen, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen – nicht nur an diesem Tag, sondern auch langfristig. Mit Botschaften wie ‚Schulweg! Gas weg‘ oder ‚Hab Kinder im Blick! Nicht Dein Handy‘ soll das Bewusstsein aller Verkehrsteilnehmenden geschärft werden“, erklärt Innensenator Mäurer, der in diesem Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz innehat.

Gelöbnis in der Oberen Rathaushalle

14. März 2025

113 neue Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Bremens legten gestern Abend in der Oberen Rathaushalle ihr Gelöbnis ab – darunter 22 Frauen und 91 Männer. Innensenator Ulrich Mäurer: „Ein Blick zurück in die jüngste Vergangenheit zeigt, wie groß das Spektrum der Einsätze ist und wie sehr wir die Kameradinnen und Kameraden in Bremen brauchen. Die Aufgaben reichten vom Auspumpen von Kellern nach Starkregen oder Hochwasser, dem Beseitigen von Sturmschäden bis hin zur Brandbekämpfung mit Rettung von Mensch und Tier.“ Vergangenes Wochenende war die Feuerwehr zudem bei der Sprengung von vier Weltkriegsbomben gefordert - zunächst bei der Vorbereitung und dann nach der Sprengung bei Löscharbeiten eines Vegetationsbrandes.
Eine weitere Herausforderung, so Mäurer, liegt in der Infrastruktur: “Wir wissen um die Situation einiger Feuerwehrhäuser und arbeiten daran, Verbesserungen umzusetzen, insbesondere in Blockland, in Mahndorf und auch in Osterholz gibt es Fortschritte.“ Auch die Modernisierung der Einsatzfahrzeuge ist ein wichtiges Thema. Ziel ist es, sowohl die Berufsfeuerwehr als auch die Freiwilligen Feuerwehren einheitlich auszustatten, um die Zusammenarbeit mit gleichem Gerät zu verbessern.
„Jeder Einsatz verlangt den Feuerwehren ein Höchstmaß an Leistung und Engagement ab. Vor dieser Einsatzbereitschaft habe ich höchsten Respekt“, betonte Mäurer und dankte im Namen des Senats allen, die ihr Gelöbnis ablegten, sowie den Jubilaren, deren Gelöbnis schon viele Jahrzehnte zurückliegt. Im Rahmen der Feier wurden 30 Feuerwehrkameraden für ihre langjährige Treue geehrt – vier von ihnen sind bereits seit 60 Jahren dabei. Innensenator Ulrich Mäurer: „Diese außergewöhnliche Hingabe der Jubilare zeigt, was die Freiwillige Feuerwehr ausmacht: Verlässlichkeit, Kameradschaft und ein starkes Verantwortungsbewusstsein für die Gesellschaft.“

PKS 2024 - Zentrale Entwicklungen in der Stadt Bremen (jpg, 46.2 KB) /fastmedia/12/PKS%20Diagramm.jpg/fastmedia/12/thumbnails/PKS%20Diagramm.jpg.33266.jpg

PKS 2024 - Zentrale Entwicklungen in der Stadt Bremen

10. März 2025

Innensenator Ulrich Mäurer, die Leiterin des Landeskriminalamtes, Petra van Anken, sowie der Direktor der Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Volker Ortgies, haben heute (10. März 2025) die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2024 vorgestellt.

Eine gute Nachricht vorweg: Die Anzahl der angezeigten Delikte ist in der Stadt Bremen im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken. Das zeigt sich vor allem rund um den Bremer Hauptbahnhof, wo die Kriminalität aufgrund der getroffenen polizeilichen Maßnahmen spürbar zurückgegangen ist. Innensenator Ulrich Mäurer: „Insbesondere die Soko Junge Räuber ist ein voller Erfolg. Von 1.190 Vorgängen haben wir mehr als jeden zweiten aufgeklärt. 392 Tatverdächtige wurden ermittelt, über 70 Haftbefehle erwirkt. Wenn man bedenkt, dass wir im September 2023 noch 171 Straßenraub-Delikte hatten und diese im Folgejahr bereits auf 61 reduziert werden konnten und im Januar 2025 lediglich 15 Vorgänge erfasst wurden, können wir sagen: Die Gegend rund um den Hauptbahnhof ist kein guter Ort mehr für Räuber. Wir werden dafür sorgen, dass das so bleibt.“ Die Soko wird weiter aufrechterhalten, da mit Blick auf die steigenden Temperaturen im Frühjahr wieder mit einem Anstieg an Straftaten im Jahresverlauf zu rechnen ist.

Der Polizei ist es im vergangenen Jahr gelungen, den Bearbeitungsrückstand um ein Viertel von über 21.000 Vorgängen auf aktuell rund 14.500 zu reduzieren. Das schlägt sich auch in der Statistik nieder. Die Gesamtzahl der abschließend bearbeiteten Straftaten im Land Bremen merklich gestiegen: von 97.043 (2023) auf 105.384, was einem Anstieg um 8,6 Prozent entspricht. Mäurer: „Dank einer großen Kraftanstrengung der Polizei konnten mehrere tausend Vorgänge abgeschlossen werden, die sich bereits in den Vorjahren ereignet haben“. Insbesondere in der Stadt Bremen ist der Anstieg bei den Straftaten um 7.791 Fälle auf 89.003 unter anderem auf den starken Abbau der hohen Bearbeitungsrückstände zurückzuführen. Die konzertierten Maßnahmen wirken sich hier erwartungsgemäß erhöhend auf die Entwicklung der PKS-Fallzahlen aus.

Die Aufklärungsquote im Land Bremen blieb nahezu auf dem Niveau des Vorjahres (2023: 48 Prozent 2024: 46 Prozent).

Fazit:
Innensenator Ulrich Mäurer: „Die Kriminalitätsentwicklung im Land Bremen zeigt ein differenziertes Bild: Die Zahl der angezeigten Delikte ist im vergangenen Jahr insgesamt leicht gesunken; insbesondere in Bereichen mit gezielten polizeilichen Maßnahmen, wie rund um den Hauptbahnhof, waren deutliche Erfolge zu verzeichnen. Gleichzeitig spiegelt der Anstieg der Zahlen in der PKS mit den abschließend bearbeiteten Straftaten die intensive polizeiliche Aufarbeitung von Rückständen wider.
Positiv hervorzuheben sind die Rückgänge bei Wohnungseinbrüchen und Straftaten zum Nachteil älterer Menschen, was den präventiven und repressiven Maßnahmen der Polizei zu verdanken ist. Besorgniserregend sind hingegen insbesondere die wachsenden Fallzahlen in sensiblen Bereichen wie sexuelle Gewalt an Kindern und Kinderpornografie.
Wir werden auch künftig flexible, konkrete Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung setzen, wie zum Beispiel bei den sogenannten EncroChat-Ermittlungen. Hier konnten bereits insgesamt 587 Jahre als Gesamtfreiheitsstrafen ausgesprochen werden, das sind fast 120 Jahre mehr als noch im Vorjahr. 2024 wurden weitere 22 Straftäter verurteilt, das sind jetzt insgesamt 97 Verurteilte."

Mehr Sicherheit am Bremer Hauptbahnhof

3. März 2025

Nach dem Treffen der sogenannten „Sicherheitskooperation Bremen Hauptbahnhof“ im Innenressort am vergangenen Freitag (28. Februar 2025) zeigt sich Innensenator Ulrich Mäurer sehr zufrieden: „Wir haben heute eine erste Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit gezogen und nächste Schritte verabredet“.

Dabei orientiert sich Bremen an bewährten Modellen aus anderen Städten. „In Hamburg hat sich die Task-Force Rückführungen als wirksames Instrument erwiesen. Dieses Modell werden wir als „Koordinierungsstelle Rückführung“ nun auch in Bremen umsetzen“, so Mäurer. Ziel ist es, die Rückführung ausreisepflichtiger Wiederholungstäter im Umfeld des Bahnhofs deutlich zu forcieren und auf Basis gemeinsamer Lagebilder gezielter gegen Intensivtäter vorzugehen, insbesondere durch aufenthaltsbeendende Maßnahmen. Hierfür wird eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landespolizei, dem Innenressort, der Ausländerbehörde sowie der Justiz eine tragende Rolle spielen.
Die Teilnehmenden haben sich auch auf die zeitliche Ausweitung der Waffenverbotszone rund um den Hauptbahnhof verständigt. Die Änderung soll das Bahnhofsgebäude einschließlich der Bahnsteige, den Bereich des Nordausgangs, den ZOB umfassen sowie die Contrescarpe.

Zudem soll die Quattrostreife am Hauptbahnhof erweitert werden. Seit Sommer 2024 sorgen gemeinsamen Teams, bestehend aus Kräften der Polizei Bremen, dem Ordnungsdienst, der Bundespolizei und der DB-Sicherheit, für eine sichtbare und verstärkte Präsenz rund um den Bremer Hauptbahnhof. Die Quattrostreife ist gezielt in Hauptverkehrszeiten – montags bis freitags von 7 bis 11 Uhr und 16 bis 20 Uhr – unterwegs sowie an Wochenenden im Rahmen gezielter Einsätze.

„Alle Beteiligten sind sich einig: Die Quattrostreife ist ein voller Erfolg! Die anhaltend positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung und von Anrainern am Bahnhof bestärken uns. Durch die enge Verzahnung unterschiedlicher Zuständigkeiten erhöhen wir die Sicherheit für alle“, betont Mäurer. Aufgrund der positiven Effekte der gemeinsamen Streifenpräsenz werden die Teams in Kürze auch freitags und samstags bis Mitternacht im Einsatz sein.

Ukraine: Verlängerte Aufenthaltserlaubnisse

25. Februar 2025

Die Aufenthaltserlaubnisse nach § 24 Aufenthaltsgesetz (AufenthG), die geflüchteten Personen aus der Ukraine ausgestellt wurden, werden um ein weiteres Jahr, bis zum 04.03.2026, verlängert. Das wurde durch eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern erwirkt. Die Verlängerung gilt sowohl für gültige als auch für bereits abgelaufene Dokumente. Damit behalten die betroffenen Aufenthaltserlaubnisse ihre Gültigkeit, auch wenn das aufgedruckte Ablaufdatum überschritten wurde.
Bereits im vergangenen Jahr wurde eine solche Verlängerung durch den Bund beschlossen, jedoch führte eine unzureichende Informationskampagne zu erheblicher Verunsicherung unter den Betroffenen. Um Unsicherheiten in diesem Jahr zu vermeiden, weist Innensenator Ulrich Mäurer ausdrücklich darauf hin: „Geflüchtete aus der Ukraine mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG müssen keine neuen Dokumente beantragen – ihre Erlaubnisse gelten automatisch weiter.“ Es sei entscheidend, so Mäurer, dass geflüchtete Menschen in Deutschland wissen, dass ihr Aufenthalt weiterhin gesichert ist. Viele Betroffene und auch Arbeitgeber stünden sonst vor unnötigen Problemen.

Ausnahme für bestimmte Personengruppen
Nicht unter die automatische Verlängerung fallen Personen, die weder die ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen noch in der Ukraine als Asylberechtigte anerkannt waren, kein unbefristetes Aufenthaltsrecht in der Ukraine hatten und auch nicht mit einer der genannten Gruppen verwandt oder verschwägert sind. Diese Personen müssen sich individuell bei der zuständigen Ausländerbehörde melden und die Verlängerung ihrer Aufenthaltserlaubnis beantragen:
Migrationsamt Bremen: ref20@migrationsamt.bremen.de
Bürger- und Ordnungsamt Bremerhaven: auslaenderbehoerde@magistrat.bremerhaven.de

Übung für Einsatz Sonderlage

18. Februar 2025

Die umfassende Überarbeitung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes (BremHilfeG), auf die sich der Senat heute (18. Februar 2025) geeinigt hat, setzt bedeutende Reformen um, insbesondere im Bereich des Katastrophenschutzes und der Stärkung ehrenamtlicher Strukturen. Die Neufassung des Gesetzes regelt Zuständigkeiten und Prozesse klarer und führt neue Kategorien wie das "außergewöhnliche Ereignis" und die "Krise" ein, um auch unterhalb der Schwelle einer Katastrophe handlungsfähig zu bleiben.

Innensenator Ulrich Mäurer: "Die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie, aber auch verschiedener Hochwasserlagen in mehreren Ländern zeigen, dass es auch unterhalb der Schwelle der Katastrophe Notsituationen geben kann, die einer zentralen Koordinierung bedürfen." Insbesondere gelte es, so Mäurer, die grundsätzlichen Fragen der Zuständigkeiten und der wesentlichen Prozesse inhaltlich neu zu fassen.
Mit der Novellierung soll zudem die Gleichstellung der Ehrenamtlichen in den Hilfsorganisationen mit den Kräften der Freiwilligen Feuerwehr vorangetrieben werden. "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der fünf Hilfsorganisationen leisten wertvolle Arbeit für den Bevölkerungsschutz. Es ist daher nur konsequent, sie im Rahmen der Entschädigung den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren gleichzustellen", so Mäurer.

Weitere Änderungen betreffen den Brandschutz, die Flughafenfeuerwehr, die Einführung einer Halterhaftung insbesondere für Schiffe und die datenschutzrechtliche Handhabe in den Integrierten Leitstellen.

Der Gesetzentwurf wird nunmehr der Bremischen Bürgerschaft zugeleitet.

Erklärung:
Ein "außergewöhnliches Ereignis" ist eine Gefahr für Leben, Gesundheit, die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte, die mit den Mitteln der örtlichen Gefahrenabwehr nicht mehr zu bewältigen ist, ohne dass jedoch bereits eine ressortübergreifende Einsatzleitung erforderlich ist. In einer "Krise" hingegen ist die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung ganz oder teilweise beeinträchtigt. Beiden Sonderlagen ist gemeinsam, dass ihnen mit den Strukturen und erforderlichenfalls den Einsatzmitteln des Katastrophenschutzes begegnet werden muss.

Fahrzeug blockiert Gehweg

12. Februar 2025

Das Ordnungsamt hat gestern früh zwischen 6.30 Uhr und 8.00 Uhr in der Senator-Apelt-Straße und der Barkhausenstraße insgesamt 19 unangemeldete Fahrzeuge entfernt. Eine nicht unerhebliche Anzahl an PKWs war stark beschädigt und nicht fahrtüchtig.

Hintergrund der Aktion waren wiederholte Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die das Ordnungsamt in den vergangenen Tagen erreicht hatten. Die abgestellten Fahrzeuge standen auf der öffentlichen Verkehrsfläche und behinderten sowohl den Straßenverkehr wie auch die reguläre Straßenreinigung. Einige Fahrzeuge standen auf dem Gehweg, andere in einem Wendekreis, wo sie dort ansässige Firmen bei der Anlieferung beeinträchtigten.

Die Aktion wurde von der Polizei begleitet und verlief ohne besondere Vorkommnisse.

Innensenator Ulrich Mäurer: „Wir werden weiterhin Sondereinsätze durchführen und sicherstellen, dass Schrottfahrzeuge konsequent entfernt werden.“

Turnerinnen seit 50 Jahren: Roswitha Wahl und Renate Recknagel von Bremen 1860 (jpg, 204.0 KB) /fastmedia/12/Rahmenprogramm.jpg/fastmedia/12/thumbnails/Rahmenprogramm.jpg.33149.jpg

Turnerinnen seit 50 Jahren: Roswitha Wahl und Renate Recknagel von Bremen 1860

5. Februar 2025

Sportsenator Ulrich Mäurer hat heute 94 Sportlerinnen und Sportler in die Obere Rathaushalle eingeladen, um ihre herausragenden Leistungen im Sport im vergangenen Jahr zu würdigen. Geehrt wurden diejenigen, die einen ersten Platz bei einer Deutschen Meisterschaft errungen haben oder einen ersten bis dritten Platz bei einer Europa- oder Weltmeisterschaft sowie deren Trainerinnen und Trainer. Im Mittelpunkt standen zudem acht Ehrenamtliche für ihr besonderes Engagement im Bremer Sport.
„Die Spitzensportlerinnen und Spitzensportler sollen nicht nur auf dem Siegerpodest im Mittelpunkt stehen, sondern darüber hinaus von ihrer sportlichen Heimatstadt Respekt und Anerkennung für nationale und internationale Titel erfahren. Ihre Erfolge sind das Ergebnis von harter Arbeit und großer Zielstrebigkeit. Dabei dürfen wir auch die bedeutende Rolle der Trainerinnen und Trainer nicht vergessen, denen heute ebenfalls unser Dank und unsere Anerkennung gebühren“, betonte Senator Ulrich Mäurer in seiner Laudatio vor rund 130 Gästen aus Gesellschaft, Sport und Politik.

"Mit Ihrer Leidenschaft inspirieren Sie auch mich, vermitteln Werte wie Fairness und Durchhaltevermögen und motivieren auch andere, sich sportlich zu engagieren“, so Mäurer an die Ehrengäste.

Seinen ausdrücklichen Dank richtete der Senator auch an die vielen Ehrenamtlichen, die sich als Übungsleiterinnen und Übungsleiter, Sportwarte, Kampfrichterinnen und Kampfrichter, als Kassenwarte, Vorstände oder Jugendwarte in den Vereinen engagieren: „Viele von ihnen setzen sich seit Jahrzehnten mit großer Hingabe für den Sport ein und leisten damit einen unschätzbaren Beitrag zur Sportgemeinschaft. Ohne ihre oft als selbstverständlich vorausgesetzte Arbeit könnten wir heute Abend keine Meisterinnen und Meister feiern."